ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN FÜR DAS INTERNETANGEBOT "ENPEVET" (TIERHALTER, TIERZÜCHTER, TIERHEIME UND SONSTIGE NUTZER MIT AUSNAHME VON TIERÄRZTEN)

1. ALLGEMEINES UND ANBIETER

1.1 Die Nutzung des Internetangebotes "enpevet" ("enpevet") richtet sich ausschließlich nach den vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Dies gilt auch bei einer Nutzung von enpevet von einem Ort außerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung.

1.2 Nutzer müssen vor der Nutzung von enpevet diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen explizit akzeptieren, soweit nicht bereits nach Ziffer 2.4 die Nutzung bestimmter registrierungsfreier Funktionalitäten als Einverständnis gilt. Ohne Annahme dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen ist jegliche Nutzung des Internetangebotes enpevet untersagt.

1.3 Anbieter des Internetangebotes enpevet ist die nachfolgende Gesellschaft:

enpevet GmbH ("Anbieter"),

eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Hamburg unter der Registernummer HRB 113171,

vertreten durch ihre Geschäftsführerin Frau Tanja Plambeck,

Baudirektor-Hahn-Str. 20 in 27472 Cuxhaven/Deutschland,

Telefon: +49 (0)4721 - 6677-245

Telefax: +49 (0)4721 - 6677-249

E-Mail: info(at)enpevet.de

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: DE117483138

1.4 Der Nutzer und der Anbieter werden nachfolgend auch gemeinsam die "Parteien" genannt.

2. KURZBESCHREIBUNG UND LEISTUNGSUMFANG

2.1 Das Internetangebot enpevet bietet Nutzern eine Vielzahl von Funktionalitäten, von denen einige nach Wahl des Anbieters ohne Registrierung, andere hingegen erst nach einer erfolgten Registrierung angeboten werden.

2.2 Das Internetangebot enpevet ermöglicht es – nach erfolgter Registrierung nach Maßgabe der Ziffer 3 – dem Nutzer, für von ihm gehaltene Tiere Gesundheitsakten anzulegen und diese online zu verwalten. Darüber hinaus macht enpevet dem Nutzer in unverbindlicher Art und Weise Informationen zu Erkrankungen und Therapiemöglichkeiten für bestimmte Tiere sowie sonstigen allgemeinen tiermedizinischen Themen zugänglich, die jedoch eine Beratung, Untersuchung, Diagnose und Therapie durch einen Tierarzt nicht ersetzen können und sollen. Der Anbieter untersagt ausdrücklich eine solche bestimmungswidrige Nutzung. Die vom Anbieter bereitgestellten Inhalte dienen allein der unverbindlichen und allgemeinen Information des Nutzers, um einen Dialog zwischen Nutzer und Tierarzt zu unterstützen und zu ergänzen. Der Inhalt von enpevet kann und darf nicht für die Erstellung eigenständiger Diagnosen oder für die Auswahl und Anwendung von Behandlungsmethoden verwendet werden. Hierfür muss vom Nutzer in jedem Fall ein vorheriger tierärztlicher Rat eingeholt werden. Es werden insbesondere weder Ferndiagnosen noch Therapievorschläge für den Einzelfall gegeben. Der Anbieter fordert alle Nutzer, deren Tiere Gesundheitsproblemen haben, dazu auf, im Bedarfsfall immer einen Tierarzt aufzusuchen. Der Anbieter rät dem Nutzer ausdrücklich, sich an einen Tierarzt seines Vertrauens zu wenden, wenn der Nutzer bezüglich der Gesundheit von Tieren Fragen haben sollte, anstatt Behandlungen eigenständig zu beginnen, zu verändern oder abzusetzen.

2.3 Enpevet weist für Nutzer die nachfolgend beschriebenen registrierungspflichtigen Funktionalitäten auf, die der Anbieter nach eigenem Ermessen zur Verfügung stellt und von Zeit zu Zeit verändern, modifizieren oder aber wieder einstellen darf:

Lexikon der Tierkrankheiten: Der Anbieter stellt dem Nutzer ein Lexikon der Tierkrankheiten zur allgemeinen Information zur Verfügung, das eine Auswahl von Tierkrankheiten behandelt und keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt.
Gesundheitsakten für Tiere: Der Nutzer kann Gesundheitsakten für von ihm ausgewählte Tiere in enpevet anlegen. Der Nutzer kann hier bestimmte Stammdaten des jeweiligen Tieres sowie Daten zu Erkrankungen, Behandlungen, Impfungen und Untersuchungen für seine Tiere hinterlegen und diese online verwalten. Der Nutzer kann von ihm angelegte Gesundheitsakten an andere registrierte Nutzer des Internetangebotes enpevet übertragen, etwa wenn er das entsprechende Tier veräußert hat.
Informationsaustausch mit Tierarzt: Der Nutzer kann im Rahmen des Internetangebotes enpevet Informationen über seine angemeldeten Tiere an einen von ihm ausgewählten Tierarzt übermitteln bzw. von diesem abrufen lassen. Der betreffende Tierarzt erhält nach erfolgter Freischaltung dieser Funktionalität durch den Nutzer ggf. auch mittels seiner eigenen Praxisverwaltungssoftware Zugriff auf die für bestimmte Tiere des Nutzers hinterlegten Informationen sowie die Kontaktdaten des Nutzers, die bei der Registrierung nach Ziffer 3 gespeichert wurden, und kann die jeweiligen in enpevet vom Nutzer hinterlegten Daten zu einzelnen Tieren, für die diese Funktionalität freigeschaltet wurde, aktualisieren und ergänzen. Der Nutzer kann diese Funktionalität jederzeit aktivieren oder beenden.

2.4 Nutzer können auch ohne Registrierung bestimmte Funktionalitäten des Internetangebots enpevet nutzen, die der Anbieter nach eigenem Ermessen bereitstellt und die er ggf. von Zeit zu Zeit abändert, ergänzt, beschränkt oder aber wieder einstellt, ohne dass dem Nutzer hieraus Rechte entstehen. Die Nutzung dieser Funktionalitäten durch den Nutzer gilt als Einverständnis mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Derzeit bietet der Anbieter ohne Registrierungspflicht insbesondere die Funktion "Vermisst!" an. Hier können Nutzer, die ein Tier vermissen, einen individualisierten Steckbrief verfassen, der für alle anderen Nutzer und Besucher der Website "www.enpevet.de" einsehbar ist und der neben Informationen zu dem vermissten Tier bestimmte persönliche Daten des jeweiligen Nutzers enthält, um eine Kontaktaufnahme durch andere Nutzer zu ermöglichen. Hierdurch wird die Chance erhöht, das entlaufene Tier wieder möglichst schnell seinen Eigentümern zuordnen und zurückgeben zu können. Des Weiteren bietet "Vermisst!" auch die Möglichkeit, zugelaufene oder gesichtete, vermutlich entlaufene Tiere zu melden, um so den Eigentümer, der dieses Tier vermisst, ausfindig machen zu können. Die Einträge in den Steckbriefen und den Fundanzeigen müssen vom Nutzer durch ein selbstgewähltes Passwort geschützt werden, um unberechtigte Zugriffe und Manipulationen zu vermeiden. Der Nutzer ist gehalten, sein Passwort in eigenem Interesse grundsätzlich geheim zu halten und es nicht an unberechtigte Dritte herauszugeben. Der Nutzer ist selbst für jeglichen Missbrauch seines Passwortes verantwortlich; der Anbieter übernimmt insoweit keinerlei Haftung. Des Weiteren können sich Nutzer über Meldungen hinsichtlich entlaufener oder gefundener Tiere per E-Mail laufend mittels des sog. InfoService-Newsletters informieren lassen, wenn sie eine E-Mail-Adresse und die weiteren notwendigen Informationen im Internetangebot enpevet hinterlegen und sich damit für diesen Benachrichtigungsdienst anmelden. Der Nutzer kann sich jederzeit auf der Website wieder von diesem InfoService-Newsletter abmelden.

2.5 Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, die für die Nutzung von enpevet notwendigen technischen Einrichtungen vorzuhalten und die hierfür erforderliche Internetverbindung herzustellen.

3. REGISTRIERUNG; NUTZUNGSVEREINBARUNG

3.1 Die Nutzung der in Ziffer 2.2 und Ziffer 2.3 genannten Funktionalitäten von enpevet erfordert die Erstellung eines nutzerspezifischen Accounts, für den eine Registrierung nach dieser Ziffer 3 erforderlich ist. Nach der Registrierung wird an den Nutzer eine E-Mail mit einem Bestätigungslink an eine vom Nutzer während der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse versandt. Dieser Link muss vom Nutzer angeklickt werden, damit der nutzerspezifische Account für enpevet freigeschaltet wird. Wenn dieser Link nicht binnen zwei Wochen vom Nutzer angeklickt wird, wird der Registrierungsvorgang vom Anbieter verworfen und die eingegebenen Nutzerdaten werden unverzüglich gelöscht. Nach Freischaltung des nutzerspezifischen Accounts durch den Anbieter kommt eine entsprechende Nutzungsvereinbarung nach Maßgabe dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen für enpevet zustande.

3.2 Eine Registrierung setzt voraus, dass der Nutzer sämtliche in der jeweiligen Anmeldemaske abgefragten Daten wahrheitsgemäß und vollständig an den Anbieter übermittelt. Es besteht kein Rechtsanspruch auf Registrierung. Der Anbieter ist berechtigt, die Registrierung ohne Angabe von Gründen zu verweigern.

3.3 Der Nutzer verpflichtet sich, ihm etwaige vom Anbieter bei der Registrierung mitgeteilte oder von ihm selbst gewählte Zugangsdaten gegen jegliche Nutzung und/oder Missbrauch durch Dritte sowie vor Verlust zu schützen. Er ist allein für jeglichen Missbrauch verantwortlich. Der Nutzer muss sich nach Erstellung seines Accounts nach dieser Ziffer 3 vor jeder neuen Nutzung des Internetangebotes enpevet mit den jeweiligen Zugangsdaten anmelden (Log-In).

3.4 Die Nutzung sowohl der registrierungspflichtigen als auch der registrierungsfreien Funktionalitäten von enpevet ist für Nutzer ohne Vergütung und damit kostenlos möglich. Der Nutzer trägt jedoch alle sonstigen Kosten, die für die Nutzung des Internetangebotes enpevet notwendig sein mögen (z.B. Internetkosten), selbst.

4. NUTZUNGSRECHTE

4.1 Die im Rahmen des Internetangebotes enpevet vom Anbieter bereitgestellten Inhalte sowie das Internetangebot selbst sind grundsätzlich als Werkschöpfungen urheberrechtlich geschützt.

4.2 Die Inhalte von enpevet dürfen vom Nutzer nur für persönliche, nicht kommerzielle Zwecke genutzt und vervielfältigt werden. Eine Weitergabe dieser Inhalte an Dritte ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet, soweit diese Weitergabe nicht im engen Zusammenhang mit der bestimmungsgemäßen Nutzung von enpevet steht (z.B. Weitergabe der Inhalte als Ausdruck oder Kopie an einen Tierarzt; Übermittlung an einen Tierarzt im Wege der bereitgestellten Funktionalitäten von enpevet; Übertragung einer Akte an einen anderen registrierten Nutzer von enpevet etc.). In diesem Fall ist die Weitergabe und Vervielfältigung der Inhalte jedoch auch nur dann gestattet, wenn (i) die Inhalte nicht verändert oder verfälscht werden, (ii) die Weitergabe unentgeltlich erfolgt und (iii) Vervielfältigungsstücke auf die Urheberschaft des Anbieters explizit verweisen (Quellenangabe).

5. GEWÄHRLEISTUNG

5.1 Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Inhalte von enpevet den Erwartungen des Nutzers entsprechen oder er mit den Inhalten ein bestimmtes von ihm verfolgtes Ziel erreicht. Es kommt zwischen dem Nutzer und dem Anbieter auch kein verbindlicher Beratungs- oder Auskunftsvertrag zustande. Der Anbieter bietet dem Nutzer lediglich die Nutzung des Internetangebotes enpevet in der jeweiligen Form mit den jeweiligen Funktionalitäten an. Insbesondere leistet der Anbieter keine Beratung, Empfehlung oder Aufforderung im Hinblick auf den Kauf und die Anwendung von Medikamenten, Wirkstoffen oder sonstigen Arzneimitteln für Tiere sowie Diagnose- oder Therapieverfahren für Tiere.

5.2 Die bei Nutzung des Internetangebotes enpevet vom Nutzer abrufbaren Informationen werden vom Anbieter sorgfältig nach dem jeweiligen Stand der Wissenschaft und des tiermedizinischen Wissens zusammengestellt. Es ist dabei jedoch insbesondere zu beachten, dass die Kenntnisse der Medizin einem ständigen Wandel durch wissenschaftliche Forschung und Entwicklungen der wissenschaftlichen Praxis unterliegen. Der Nutzer erkennt an, dass die Nutzung von enpevet eine Untersuchung und Behandlung durch einen Tierarzt nicht ersetzt, sondern lediglich Grundinformationen bereitstellt. Diese Informationen müssen jeweils vom Nutzer durch Aufsuchen eines Tierarztes verifiziert werden. Insbesondere darf der Nutzer die Informationen nicht dazu nutzen, selbst eine Therapie oder Medikation für das jeweilige Tier festzulegen, ohne einen Tierarzt zu konsultieren. Vor den Risiken eines solchen Verhaltens warnt der Anbieter ausdrücklich. Der Anbieter erteilt keine tiermedizinischen Ratschläge, Behandlungsempfehlungen oder sonstige Empfehlungen und nimmt keine tiermedizinische Beratung vor. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Korrektheit, Aktualität, Qualität und Fehlerfreiheit der im Rahmen von enpevet bereitgestellten Inhalte und Informationen. Eine Gewährleistung wird insoweit insgesamt ausgeschlossen.

5.3 Der Nutzer verwendet enpevet auf eigenes Risiko. Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, die notwendigen technischen Systeme bereitzustellen und zu unterhalten, die für den Zugriff auf und die Nutzung von enpevet durch den Nutzer jeweils erforderlich sind.

5.4 Der Anbieter ist bemüht, die Nutzung des Internetangebotes enpevet möglichst unterbrechungsfrei zu ermöglichen. Auch bei aller Sorgfalt können jedoch Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden. Der Anbieter wird Störungen mit der gebotenen Sorgfalt so schnell wie möglich beseitigen, um die Verfügbarkeit von enpevet wieder zu gewährleisten, ohne dass dem Nutzer Ansprüche aus einem solchen Störungsfall erwachsen.

6. HAFTUNG

6.1 Die Nutzung des Internetangebotes enpevet erfolgt auf eigenes Risiko. Insbesondere sind die abrufbaren Informationen und Inhalte – wie unter Ziffer 2 und Ziffer 4.2 detailliert dargelegt – lediglich unverbindlich und ersetzen keine Beratung durch einen Tierarzt. Der Anbieter ist demnach nicht verantwortlich für alle direkten oder indirekten Schäden, die dem Nutzer infolge einer Nutzung der Inhalte und Informationen des Internetangebotes enpevet, die diesen Grundsatz missachtet, entstehen.

6.2 Soweit nach Ziffer 6.1 und Ziffer 5 oder gesetzlichen Bestimmungen eine Haftung des Anbieters für Schäden des Nutzers im Zusammenhang mit der Nutzung des Internetangebotes enpevet nicht ausgeschlossen sein sollte, gelten hierfür die nachfolgenden Haftungsregeln:

(a) Für Schäden haftet der Anbieter dem Nutzer – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur

(i) bei Vorsatz;

(ii) bei grober Fahrlässigkeit der Organe, leitender Angestellter und Erfüllungsgehilfen;

(iii) bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit;

(iv) bei einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, die für den Vertrag prägend sind (Kardinalpflichten);

(v) bei Umständen, die dem Nutzer arglistig verschwiegen worden sind; und

(vi) soweit der Anbieter dem Nutzer gegenüber eine explizite Garantie oder Zusicherung abgegeben hat.

(b) Im Falle einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten im Sinne vorgenannter Ziffer 6.2(a)(iv) hat der Anbieter dem Nutzer nur den typischerweise bei Abschluss des Nutzungsvertrages vorhersehbaren Schaden zu ersetzen.

(c) Ist ein Schaden sowohl auf ein Verschulden des Anbieters als auch auf ein Verschulden des Nutzers zurückzuführen, muss sich der Nutzer sein Mitverschulden anrechnen lassen.

6.3 Eine weitergehende – insbesondere auch eine verschuldensunabhängige – Haftung des Anbieters ist ausgeschlossen. Der Anbieter haftet klarstellend nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt verursacht worden sind.

6.4 Eine eventuelle Haftung des Anbieters aufgrund des Produkthaftungsgesetzes bleibt von den Regelungen dieser Ziffer 6 unberührt.

6.5 Die Haftungsausschlüsse bzw. -beschränkungen nach dieser Ziffer 6 gelten entsprechend bei Ansprüchen gegenüber mit dem Anbieter verbundenen Unternehmen.

7. RECHTSVERLETZUNGEN DURCH DEN NUTZER; FREISTELLUNG

Der Nutzer hält und stellt den Anbieter von allen Schäden und sonstigen Kosten frei, die dem Anbieter aufgrund einer Verletzung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen oder von gesetzlichen Bestimmungen bei der Nutzung des Internetangebotes enpevet durch den Nutzer entstehen. Dies gilt insbesondere bei einer unerlaubten Nutzung rechtlich geschützter Inhalte durch den Nutzer und darauf beruhender Schadenersatzansprüche, die von Dritten gegenüber dem Anbieter geltend gemacht werden. Die Freistellung umfasst jeweils auch die zur Rechtsverteidigung erforderlichen Kosten einschließlich von Gerichtsgebühren und Anwaltshonoraren, es sei denn, der Nutzer hat die Rechtsverletzung nicht zu vertreten.

8. ÄNDERUNG DER ALLGEMEINEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN

8.1 Der Anbieter hat das Recht, die Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit gegenüber Nutzern mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.

8.2 Eine beabsichtigte Änderung wird den Nutzern, die sich nach Maßgabe der Regelung in Ziffer 3 dieses Vertrages registriert haben, rechtzeitig per E-Mail an die letzte dem Anbieter mitgeteilte E-Mail-Adresse mitgeteilt. Die jeweilige Änderung wird wirksam, wenn der jeweilige Nutzer ihr nicht innerhalb von zwei Wochen schriftlich widerspricht. Für die Einhaltung der Zwei-Wochen-Frist ist die rechtzeitige Absendung des Widerspruchs maßgeblich.

8.3 Widerspricht der Nutzer der Änderung innerhalb der Zwei-Wochenfrist, ist der Anbieter berechtigt, das Vertragsverhältnis insgesamt durch Mitteilung gegenüber dem Nutzer mit sofortiger Wirkung zu beenden, ohne dass dem Nutzer hieraus irgendwelche Ansprüche gegen den Anbieter erwachsen. Wird das Vertragsverhältnis nach dem wirksamen Widerspruch des Nutzers fortgesetzt, behalten die bisherigen Allgemeinen Nutzungsbedingungen ihre Gültigkeit.

9. LAUFZEIT VON NUTZUNGSVERTRÄGEN; KÜNDIGUNG

9.1 Die Nutzung der registrierungspflichtigen Funktionalitäten des Internetangebotes enpevet ist für Nutzer nach erfolgter Registrierung grundsätzlich dauerhaft möglich. Die entsprechende Nutzungsvereinbarung kann vom Nutzer jederzeit durch Löschung seines nutzerspezifischen Accounts und vom Anbieter jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist durch entsprechende Benachrichtigung des Nutzers in Textform (z.B. E-Mail) beendet werden. Die nicht registrierungspflichtigen Funktionalitäten des Internetangebotes enpevet werden vom Anbieter nach eigenem Ermessen zur Verfügung gestellt und können jederzeit eingestellt, modifiziert, erweitert, beschränkt oder in sonstiger Weise abgeändert werden, ohne dass es einer Kündigung oder sonstigen Benachrichtigung des Nutzers bedarf.

9.2 Das beiderseitige Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Der Anbieter kann einen Nutzungsvertrag insbesondere dann aus wichtigem Grund (ganz oder teilweise) kündigen, wenn (i) der Nutzer bei einer Registrierung falsche oder unvollständige Angaben gemacht hat, (ii) Registrierungsvoraussetzungen nachträglich entfallen oder (iii) der Nutzer in erheblicher Art und Weise oder wiederholt gegen die Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung verstößt.

10. DATENSCHUTZ; DATENSICHERHEIT

10.1 Der Anbieter verpflichtet sich zur Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze personenbezogener Daten. Es werden vom Anbieter ausschließlich diejenigen Daten erhoben und verarbeitet, die für die Registrierung nach Ziffer 3 sowie Betrieb, Nutzung und Weiterentwicklung des Internetangebotes enpevet unerlässlich sind bzw. vom Nutzer bei der Nutzung des Internetangebotes enpevet selbst hinterlegt werden. Nach Löschung des Accounts durch den Nutzer bzw. Beendigung des entsprechenden Nutzungsvertrages durch den Nutzer oder den Anbieter werden die nutzerspezifischen persönlichen Daten sowie die vom Nutzer im Rahmen des Internetangebotes enpevet beim Anbieter gespeicherten Daten in angemessener Frist gelöscht. Der Nutzer erklärt hiermit sein Einverständnis zu dieser Datennutzung, die jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerruflich ist. Erklärt der Nutzer mit Wirkung für die Zukunft den Widerruf der Einwilligung zu der Datenerhebung und -verarbeitung durch den Anbieter, kann das Angebot enpevet ggf. nicht mehr mit allen Funktionalitäten genutzt werden.

10.2 Der Anbieter ermöglicht es dem Nutzer, seine Zugangsdaten, die vor jeder neuen Nutzung von enpevet im Rahmen des Log-In anzugeben sind, mittels eines sog. Cookies auf dem jeweiligen Rechner des Nutzers zu hinterlegen, um so den Anmeldevorgang zu erleichtern. Der Nutzer erklärt durch die Nutzung dieser Funktion, dass er mit der Platzierung des Cookies auf seinem Rechner einverstanden ist. Der Nutzer kann die Installation des Cookies auf seinem Rechner durch eine entsprechende Einstellung des Interbrowsers verhindern bzw. diesen Cookie jederzeit entfernen. Der Anbieter weist jedoch darauf hin, dass in diesem Fall eine automatische Anmeldung ohne erneute Eingabe der Zugangsdaten des Nutzers nicht möglich ist, sodass vor einer erneuten Nutzung von enpevet diese Zugangsdaten händisch vom Nutzer eingegeben werden müssen.

10.3 Schaltet der Nutzer die Funktionalität frei, mittels derer er bestimmte Informationen mit einem Tierarzt seiner Wahl austauschen kann, so werden die Kontaktdaten des Nutzers sowie die im Internetangebot enpevet hinterlegten Daten für die vom Nutzer ausgewählten Tiere an den Tierarzt übermittelt. Der Nutzer erklärt durch Freischaltung und Nutzung dieser Funktionalität ausdrücklich sein Einverständnis mit der Übermittlung dieser Daten an den Tierarzt bzw. mit dem Zugriff des Tierarztes auf diese Daten. Der Nutzer kann diese Funktionalität jederzeit beenden oder hinsichtlich der hiervon erfassten Tiere beschränken, sodass anschließend insoweit keine Daten mehr an den Tierarzt übermittelt bzw. von diesem eingesehen werden können. Der Anbieter weist darauf hin, dass bereits vom Tierarzt gespeicherte Daten nicht mehr vom Anbieter gelöscht oder sonst verarbeitet werden können. Der Nutzer ist selbst gehalten, einen etwaigen Löschungsanspruch gegen den jeweiligen Tierarzt geltend zu machen.

10.4 Überträgt der Nutzer eine von ihm angelegte Gesundheitsakte für ein Tier an einen von ihm ausgewählten anderen registrierten Nutzer des Internetangebotes enpevet, so werden ausschließlich der Name des Nutzers sowie die in der entsprechenden Gesundheitsakte hinterlegten Informationen an den ausgewählten Empfänger übermittelt. Der Nutzer erklärt in jedem Fall durch die Nutzung dieser Funktionalität sein Einverständnis mit dieser Übermittlung.

10.5 Vorbehaltlich gesetzlicher Auskunftsverpflichtungen und der Regelungen in Ziffer 10.3 und Ziffer 10.4 erfolgt keinerlei Weitergabe von personenbezogenen Daten in nicht-anonymisierter bzw. nicht-pseudonymisierter Form an Dritte mit Ausnahme solcher, die vom Anbieter in die Erfüllung der eigenen Leistungspflichten eingebunden sind. Der Nutzer erklärt hiermit ausdrücklich sein Einverständnis damit, dass personenbezogene Daten im zur Vertragserfüllung erforderlichen Umfang an solche Dritte weitergegeben werden dürfen.

10.6 Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionalitäten dieser Website vollumfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

11. WIDERRUFSRECHT

11.1 Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: enpevet GmbH, Baudirektor-Hahn-Str. 20 in 27472 Cuxhaven (Deutschland), Fax: +49 (0)4721 - 6677-249, E-Mail: info(at)enpevet.de.

11.2 Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

11.3 Besondere Hinweise

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG.

12. ABSCHLIESSENDE BESTIMMUNGEN

12.1 Diese Vereinbarung einschließlich aller Nutzungsverträge hinsichtlich des Internetangebotes enpevet und alle Ansprüche aus oder im Zusammenhang hiermit unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und sind nach Maßgabe deutschen Rechts auszulegen und durchzusetzen.

12.2 Erfüllungsort ist Hamburg.

12.3 Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtlichen Sondervermögen oder Nutzern, die keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben, ist Gerichtsstand für mit dem Nutzungsverhältnis zwischen den Parteien zusammenhängende Klagen Hamburg (Gerichtsstandsvereinbarung). Der Nutzer kann jedoch nach Wahl des Anbieters auch vor jedem anderen für ihn zuständigen Gericht verklagt werden. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.

12.4 Gegen Forderungen des Anbieters kann der Nutzer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Forderungen aufrechnen.

12.5 Überschriften in diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen dienen nur der Übersichtlichkeit und finden bei der Auslegung dieser Vereinbarung einschließlich aller damit zusammenhängender Nutzungsverträge keine Berücksichtigung.

12.6 Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine Aufhebung oder Änderung dieses Schriftformerfordernisses.

12.7 Der Anbieter ist berechtigt, zur Erfüllung seiner Verpflichtungen die Leistungen Dritter in Anspruch zu nehmen.

12.8 Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam, undurchführbar oder nicht durchsetzbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich vielmehr bereits jetzt, anstelle der unwirksamen, undurchführbaren oder nicht durchsetzbaren Bestimmung eine solche zu vereinbaren, die im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten dem am nächsten kommt, was die Parteien nach dem Sinn und Zweck der unwirksamen, undurchführbaren oder nicht durchsetzbaren Bestimmung wirtschaftlich gewollt haben. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken.

ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN FÜR DAS INTERNETANGEBOT 'ENPEVET' IN DER VERSION FÜR TIERÄRZTE

1. ALLGEMEINES

1.1 Die Nutzung des Internetangebotes "enpevet" in der Version für Tierärzte ("enpevet") richtet sich ausschließlich nach den vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Dies gilt auch bei einer Nutzung von enpevet von einem Ort außerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Tierarztes als Nutzer finden keine Anwendung.

1.2 Das Internetangebot enpevet in der Version für Tierärzte darf nur von approbierten Tierärzten (im Folgenden "Tierarzt" bzw. "Nutzer") nach Maßgabe dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen genutzt werden.

1.3 Tierärzte müssen vor der Nutzung von enpevet diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen explizit akzeptieren, soweit nicht bereits nach Ziffer 2.2 die Nutzung bestimmter registrierungsfreier Funktionalitäten als Einverständnis gilt. Ohne Annahme dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen ist jegliche Nutzung von enpevet untersagt.

1.4 Anbieter von enpevet ist die nachfolgende Gesellschaft:

enpevet GmbH ("Anbieter"),

eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Hamburg unter der Registernummer HRB 113171,

vertreten durch ihre Geschäftsführerin Frau Tanja Plambeck,

Baudirektor-Hahn-Str. 20 in 27472 Cuxhaven/Deutschland,

Telefon: +49 (0)4721 - 6677-245

Telefax: +49 (0)4721 - 6677-249

E-Mail: info(at)enpevet.de

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: DE117483138

1.5 Der Nutzer und der Anbieter werden nachfolgend auch gemeinsam die "Parteien" genannt.

2. KURZBESCHREIBUNG UND LEISTUNGSUMFANG

2.1 Das Internetangebot enpevet bietet Nutzern eine Vielzahl von Funktionalitäten, von denen einige nach Wahl des Anbieters ohne Registrierungspflicht, andere hingegen erst nach einer erfolgten Registrierung angeboten werden.

2.2 Das Internetangebot enpevet wird vom Anbieter in zwei verschiedenen Varianten, die sich gegenseitig ergänzen und zum einen Tierhalter und zum anderen Tierärzte als Nutzer adressieren, angeboten:

(a) Die hier nicht vertragsgegenständliche Version des Internetangebotes enpevet für Tierhalter ermöglicht es registrierten Nutzern, für Tiere Gesundheitsakten anzulegen. Der registrierte Tierhalter kann hier bestimmte Stammdaten des jeweiligen Tieres sowie Daten zu Erkrankungen, Behandlungen, Impfungen und Untersuchungen für seine Tiere hinterlegen und diese online verwalten. Darüber hinaus macht das Internetangebot enpevet in der Version für Tierhalter registrierten Nutzern (z.B. mittels eines integrierten Lexikons der Tierkrankheiten) in unverbindlicher Art und Weise Informationen zu Erkrankungen und Therapiemöglichkeiten für bestimmte Tiere sowie sonstigen allgemeinen tiermedizinischen Themen zugänglich, die einen Dialog zwischen Tierhalter und Tierarzt ergänzen und unterstützen sollen, jedoch eine Beratung, Untersuchung, Diagnose und Therapie durch einen Tierarzt nicht ersetzen sollen und insbesondere auch nicht für eine Eigentherapie o.ä. verwandt werden dürfen.

(b) Registrierte Nutzer der Version für Tierhalter können von ihnen angelegte Gesundheitsakten auch für bestimmte von ihnen ausgewählte Tierärzte, die sich nach Maßgabe der Ziffer 3 registriert haben und die die entsprechenden Tiere behandeln, freischalten. Der jeweilige Tierarzt kann sodann durch Nutzung der hier vertragsgegenständlichen Version des Internetangebotes enpevet für Tierärzte auf alle für ihn von Tierhaltern freigeschalteten Akten zugreifen und sie nach Bedarf bzw. nach Vereinbarung mit dem Tierhalter aktualisieren, ergänzen und bearbeiten. Hierdurch wird ein unkomplizierter und schneller Austausch von behandlungsrelevanten und sonstigen Daten von Tieren, die bei dem jeweiligen Tierarzt in Behandlung sind, zwischen Tierarzt und Tierhalter ermöglicht. Der Anbieter weist daraufhin, dass der Tierhalter diese Funktionalität bei Nutzung der Version für Tierhalter jederzeit aktivieren oder beenden kann. Außerdem bietet die Version für Tierärzte dem nach Ziffer 3 registrierten Tierarzt auch Zugriff auf das integrierte Lexikon der Tierkrankheiten, das jedoch nur allgemeine und unverbindliche Informationen enthält, die vom Tierarzt nicht ohne eigenverantwortliche Prüfung und Verifizierung für Behandlungsentscheidungen, Empfehlungen o.ä. herangezogen werden dürfen.

2.3 Daneben enthalten beide Versionen des Internetangebotes enpevet diverse registrierungsfreie Funktionalitäten, die der Anbieter nach eigenem Ermessen bereitstellt und die er ggf. von Zeit zu Zeit abändert, ergänzt, beschränkt oder aber wieder einstellt. Die Nutzung dieser Funktionalitäten durch den Nutzer gilt als Einverständnis mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Derzeit bietet der Anbieter ohne Registrierungspflicht insbesondere die Funktion "Vermisst!" an. Hier können alle Nutzer des Internetangebotes enpevet, die ein Tier vermissen, einen individualisierten Steckbrief verfassen, der für alle anderen Nutzer und Besucher der Website "enpevet.de" einsehbar ist und der neben Informationen zu dem vermissten Tier bestimmte persönliche Daten des jeweiligen Nutzers enthält, um eine Kontaktaufnahme durch andere Nutzer zu ermöglichen. Hierdurch wird die Chance erhöht, das entlaufene Tier wieder möglichst schnell seinen Eigentümern zuordnen und zurückgeben zu können. Des Weiteren bietet "Vermisst!" auch die Möglichkeit, zugelaufene oder gesichtete, vermutlich entlaufene Tiere zu melden, um so den Eigentümer, der dieses Tier vermisst, ausfindig machen zu können. Die Einträge in den Steckbriefen und den Fundanzeigen müssen vom jeweiligen Nutzer durch ein selbstgewähltes Passwort geschützt werden, um unberechtigte Zugriffe und Manipulationen zu vermeiden. Der Nutzer ist gehalten, sein Passwort in eigenem Interesse grundsätzlich geheim zu halten und es nicht an unberechtigte Dritte herauszugeben. Der Nutzer ist selbst für jeglichen Missbrauch seines Passwortes verantwortlich; der Anbieter übernimmt insoweit keinerlei Haftung. Des Weiteren können sich Nutzer über Meldungen hinsichtlich entlaufener oder gefundener Tiere per E-Mail laufend über den sog. InfoService-Newsletter informieren lassen, wenn sie eine E-Mail-Adresse und die weiteren notwendigen Informationen im Internetangebot enpevet hinterlegen und sich damit für diesen Benachrichtigungsdienst anmelden. Der Nutzer kann sich jederzeit auf der Website wieder von diesem InfoService-Newsletter abmelden.

2.4 Der Anbieter behält sich das Recht vor, die (registrierungspflichtigen und registrierungsfreien) Funktionalitäten von enpevet nach eigenem Ermessen von Zeit zu Zeit zu verändern, zu modifizieren, das Angebot insgesamt einzuschränken oder auch gänzlich einzustellen, ohne dass dem Tierarzt als registriertem Nutzer hieraus ein Anspruch gegen den Anbieter erwächst.

2.5 Der Tierarzt ist selbst dafür verantwortlich, die für die Nutzung von enpevet notwendigen technischen Einrichtungen vorzuhalten und die hierfür erforderliche Internetverbindung herzustellen.

3. REGISTRIERUNG; NUTZUNGSVEREINBARUNG

3.1 Die Nutzung der registrierungspflichtigen Funktionalitäten von enpevet (vgl. Ziffer 2.2) erfordert eine Registrierung des Tierarztes nach den nachfolgenden Bestimmungen. Nach der Registrierung wird an den Tierarzt eine E-Mail mit einem Bestätigungslink an eine vom Tierarzt während der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse versandt. Dieser Link muss vom Tierarzt angeklickt werden, damit der nutzerspezifische Account für enpevet freigeschaltet wird. Wenn dieser Link nicht binnen zwei Wochen vom Tierarzt angeklickt wird, wird der Registrierungsvorgang vom Anbieter verworfen und die eingegebenen Registrierungsdaten werden unverzüglich gelöscht. Nach Freischaltung des nutzerspezifischen Accounts durch den Anbieter kommt diesbezüglich eine entsprechende Nutzungsvereinbarung nach Maßgabe dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen für enpevet zustande.

3.2 Eine Registrierung erfordert, dass der Tierarzt sämtliche in der Anmeldemaske abgefragten Daten wahrheitsgemäß und vollständig an den Anbieter übermittelt und dort ein selbst gewähltes Geheimwort angibt. Registrieren kann sich dabei nur ein approbierter Tierarzt. Der Anbieter wird die entsprechenden Angaben des Tierarztes bei der Registrierung durch geeignete Maßnahmen (z.B. durch Abgleich mit öffentlichen Informationen) verifizieren. Es besteht kein Rechtsanspruch auf Registrierung. Der Anbieter ist berechtigt, die Registrierung ohne Angabe von Gründen zu verweigern.

3.3 Der Tierarzt verpflichtet sich, ihm etwaige vom Anbieter bei der Registrierung mitgeteilte oder von ihm selbst gewählte Zugangsdaten gegen jegliche Nutzung und/oder Missbrauch durch Dritte sowie vor Verlust zu schützen. Er ist allein für jeglichen Missbrauch verantwortlich. Der Tierarzt muss sich nach Erstellung seines Accounts nach dieser Ziffer 3 vor jeder neuen Nutzung von enpevet mit den jeweiligen Zugangsdaten anmelden (Log-In).

4. KOSTEN FÜR NUTZUNG

4.1 Der Tierarzt kann enpevet mit allen jeweils vom Anbieter bereitgestellten (registrierungspflichtigen und registrierungsfreien) Funktionalitäten kostenfrei nutzen.

4.2 Der Anbieter trägt die Kosten dafür, enpevet mit den jeweils nach eigenem Ermessen des Anbieters bereitgestellten Funktionalitäten abrufbar ins Internet zu stellen, der Tierarzt trägt die Kosten für den Abruf der Inhalte und die Nutzung von enpevet über das Internet.

5. NUTZUNGSRECHTE

5.1 Die im Rahmen des Internetangebotes enpevet vom Anbieter bereitgestellten Inhalte sowie das Internetangebot selbst sind grundsätzlich als Werkschöpfungen urheberrechtlich geschützt.

5.2 Die Inhalte von enpevet dürfen vom Tierarzt nur für seine eigenen beruflichen Zwecke im Rahmen seiner Praxis genutzt und vervielfältigt werden. Eine Weitergabe dieser Inhalte an Dritte ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet, soweit diese Weitergabe nicht im engen Zusammenhang mit der bestimmungsgemäßen Nutzung des Internetangebotes enpevet in der Version für Tierärzte steht (z.B. Weitergabe eines Ausdruckes an Patienten etc.). In diesem Fall ist die Weitergabe und Vervielfältigung der Inhalte jedoch auch nur dann gestattet, wenn (i) die Inhalte nicht verändert oder verfälscht werden, (ii) die Weitergabe unentgeltlich erfolgt und (iii) Vervielfältigungsstücke auf die Urheberschaft des Anbieters explizit verweisen (Quellenangabe).

6. GEWÄHRLEISTUNG

6.1 Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Inhalte von enpevet den Erwartungen des Tierarztes entsprechen oder er mit den Inhalten ein bestimmtes von ihm verfolgtes Ziel erreicht. Es kommt zwischen dem Tierarzt und dem Anbieter auch kein verbindlicher Beratungs- oder Auskunftsvertrag zustande. Der Anbieter bietet dem Tierarzt lediglich die Nutzung des Internetangebotes enpevet in der Version für Tierärzte mit den jeweiligen Funktionalitäten an. Insbesondere leistet der Anbieter keine Beratung, Empfehlung oder Aufforderung im Hinblick auf den Kauf und die Anwendung von Medikamenten, Wirkstoffen oder sonstigen Arzneimitteln für Tiere sowie Diagnose- oder Therapieverfahren für Tiere.

6.2 Die bei Nutzung von enpevet vom Tierarzt abrufbaren Informationen werden vom Anbieter sorgfältig nach dem jeweiligen Stand der Wissenschaft und des tiermedizinischen Wissens zusammengestellt. Es ist dabei jedoch insbesondere zu beachten, dass die Kenntnisse der Medizin einem ständigen Wandel durch wissenschaftliche Forschung und Entwicklungen der wissenschaftlichen Praxis unterliegen. Der Tierarzt erkennt an, dass die Nutzung von enpevet eine selbstständige Untersuchung und Behandlung durch einen Tierarzt nicht ersetzt, sondern lediglich Grundinformationen bereitstellt. Insbesondere darf der Tierarzt die Informationen nicht ohne eigenverantwortliche Prüfung dazu nutzen, selbst eine Therapie oder Medikation für das jeweilige Tier festzulegen. Vor den Risiken eines solchen Verhaltens warnt der Anbieter ausdrücklich. Der Anbieter erteilt keine tiermedizinischen Ratschläge, Behandlungsempfehlungen oder sonstige Empfehlungen und nimmt keine tiermedizinische Beratung vor. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Korrektheit, Aktualität, Qualität und Fehlerfreiheit der im Rahmen von enpevet bereitgestellten Inhalte und Informationen. Eine Gewährleistung wird insoweit insgesamt ausgeschlossen.

6.3 Der Tierarzt verwendet enpevet auf eigenes Risiko. Der Tierarzt ist selbst dafür verantwortlich, die notwendigen technischen Systeme bereitzustellen und zu unterhalten, die für den Zugriff auf und die Nutzung von enpevet jeweils erforderlich sind.

6.4 Der Anbieter ist bemüht, die Nutzung von enpevet möglichst unterbrechungsfrei zu ermöglichen. Auch bei aller Sorgfalt können jedoch Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden. Der Anbieter wird Störungen mit der gebotenen Sorgfalt so schnell wie möglich beseitigen, um die Verfügbarkeit von enpevet wieder zu gewährleisten, ohne dass dem Tierarzt Ansprüche aus einem solchen Störungsfall erwachsen.

7. HAFTUNG

7.1 Die Nutzung von enpevet durch den Tierarzt erfolgt auf eigenes Risiko. Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass die abrufbaren Informationen und Inhalte – wie unter Ziffer 2 und Ziffer 6 detailliert dargelegt – lediglich unverbindlich sind und keine eigenverantwortliche Beratung durch den Tierarzt ersetzen. Der Anbieter ist demnach nicht verantwortlich für alle direkten oder indirekten Schäden, die dem Tierarzt infolge einer Nutzung der Inhalte und Informationen von enpevet, die diesen Grundsatz missachtet, entstehen.

7.2 Soweit nach Ziffer 7.1 und Ziffer 6 oder nach gesetzlichen Bestimmungen eine Haftung des Anbieters für Schäden des Tierarztes im Zusammenhang mit der Nutzung von enpevet nicht ausgeschlossen sein sollte, gelten hierfür die nachfolgenden Haftungsregeln:

(a) Für Schäden haftet der Anbieter dem Tierarzt – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur

(i) bei Vorsatz;

(ii) bei grober Fahrlässigkeit der Organe, leitender Angestellter und Erfüllungsgehilfen;

(iii) bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit;

(iv) bei einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, die für den Vertrag prägend sind (Kardinalpflichten);

(v) bei Umständen, die dem Tierarzt arglistig verschwiegen worden sind; und

(vi) soweit der Anbieter dem Tierarzt gegenüber eine explizite Garantie oder Zusicherung abgegeben hat.

(b) Im Falle einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten im Sinne vorgenannter Ziffer 7.2(a)(iv) hat der Anbieter dem Tierarzt nur den typischerweise bei Abschluss des Nutzungsvertrages vorhersehbaren Schaden zu ersetzen.

(c) Ist ein Schaden sowohl auf ein Verschulden des Anbieters als auch auf ein Verschulden des Tierarztes zurückzuführen, muss sich der Tierarzt sein Mitverschulden anrechnen lassen.

7.3 Eine weitergehende – insbesondere auch eine verschuldensunabhängige – Haftung des Anbieters ist ausgeschlossen. Der Anbieter haftet klarstellend nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt verursacht worden sind.

7.4 Eine eventuelle Haftung des Anbieters aufgrund des Produkthaftungsgesetzes bleibt von den Regelungen dieser Ziffer 7 unberührt.

7.5 Die Haftungsausschlüsse bzw. -beschränkungen nach dieser Ziffer 7 gelten entsprechend bei Ansprüchen gegenüber mit dem Anbieter verbundenen Unternehmen.

8. RECHTSVERLETZUNGEN DURCH DEN TIERARZT; FREISTELLUNG

Der Tierarzt hält und stellt den Anbieter von allen Schäden und sonstigen Kosten frei, die dem Anbieter aufgrund einer Verletzung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen oder von gesetzlichen Bestimmungen bei der Nutzung von enpevet durch den Tierarzt entstehen. Dies gilt insbesondere bei einer unerlaubten Nutzung rechtlich geschützter Inhalte durch den Tierarzt und darauf beruhender Schadenersatzansprüche, die von Dritten gegenüber dem Anbieter geltend gemacht werden. Die Freistellung umfasst jeweils auch die zur Rechtsverteidigung erforderlichen Kosten einschließlich von Gerichtsgebühren und Anwaltshonoraren, es sei denn, der Tierarzt hat die Rechtsverletzung nicht zu vertreten.

9. ÄNDERUNG DER ALLGEMEINEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN

9.1 Der Anbieter hat das Recht, die Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit gegenüber dem Tierarzt mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.

9.2 Eine beabsichtigte Änderung wird dem Tierarzt rechtzeitig per E-Mail an die letzte dem Anbieter mitgeteilte E-Mail-Adresse mitgeteilt. Die jeweilige Änderung wird wirksam, wenn der Tierarzt ihr nicht innerhalb von zwei Wochen schriftlich widerspricht. Für die Einhaltung der Zwei-Wochen-Frist ist die rechtzeitige Absendung des Widerspruchs maßgeblich.

9.3 Widerspricht der Tierarzt der Änderung innerhalb der Zwei-Wochenfrist, ist der Anbieter berechtigt, das Vertragsverhältnis insgesamt durch Mitteilung gegenüber dem Tierarzt mit sofortiger Wirkung zu beenden, ohne dass dem Tierarzt hieraus irgendwelche Ansprüche gegen den Anbieter erwachsen. Wird das Vertragsverhältnis nach dem wirksamen Widerspruch des Tierarzt fortgesetzt, behalten die bisherigen Allgemeinen Nutzungsbedingungen ihre Gültigkeit.

10. LAUFZEIT VON NUTZUNGSVERTRÄGEN; KÜNDIGUNG

10.1 Die Nutzung der registrierungspflichtigen Funktionalitäten von enpevet in der Version für Tierärzte ist nach erfolgter Registrierung durch den Tierarzt dauerhaft möglich. Die entsprechende Nutzungsvereinbarung kann vom Tierarzt jederzeit durch Löschung seines nutzerspezifischen Accounts und vom Anbieter jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist durch entsprechende Benachrichtigung des Tierarztes in Textform (z.B. E-Mail) jeweils mit sofortiger Wirkung beendet werden.

10.2 Das beiderseitige Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Der Anbieter kann einen Nutzungsvertrag insbesondere dann aus wichtigem Grund (ganz oder teilweise) kündigen, wenn (i) der Tierarzt bei einer Registrierung falsche oder unvollständige Angaben gemacht hat, (ii) Registrierungsvoraussetzungen nachträglich entfallen oder (iii) der Tierarzt in erheblicher Art und Weise oder wiederholt gegen die Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung verstößt.

10.3 Die Nutzungsdauer für nicht registrierungsfreie Funktionalitäten im Sinne der Ziffer 2.3 ist grundsätzlich nicht beschränkt. Der Anbieter ist jedoch frei, diese Funktionalitäten jederzeit ohne vorherige Ankündigung (ersatzlos) einzustellen, zu modifizieren, zu beschränken, zu erweitern oder in sonstiger Weise abzuändern.

11. DATENSCHUTZ; DATENSICHERHEIT

11.1 Der Anbieter verpflichtet sich zur Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze personenbezogener Daten. Es werden vom Anbieter ausschließlich diejenigen Daten erhoben und verarbeitet, die für die Registrierung nach Ziffer 3 sowie Betrieb, Nutzung und Weiterentwicklung des Internetangebotes enpevet unerlässlich sind bzw. vom Tierarzt selbst bei der Nutzung des Internetangebotes enpevet hinterlegt werden. Nach Löschung des Accounts durch den Nutzer bzw. nach Beendigung des Nutzungsverhältnisses werden die nutzerspezifischen persönlichen Daten sowie die von ihm im Rahmen des Internetangebotes enpevet beim Anbieter gespeicherten Daten in angemessener Frist gelöscht. Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass diejenigen Informationen und Daten, die der Tierarzt in Gesundheitsakten von Tierhaltern, die ihm Zugriff auf ihre Gesundheitsakten gewährt haben, einfügt und die auch persönliche Daten darstellen können, nicht vom Anbieter gelöscht werden können und somit dauerhaft für den jeweiligen Nutzer des Internetangebots enpevet in der Version für Tierhalter, für Dritte, an die die Gesundheitsakten übertragen werden (z.B. bei einem Verkauf des Tieres) sowie für andere Tierärzte, denen der jeweilige Tierhalter ebenfalls Zugriff auf die von ihm angelegten Gesundheitsakten gewährt hat, dauerhaft einsehbar bleiben, bis diese Gesundheitsakten vom jeweiligen berechtigten Tierhalter selbst gelöscht werden. Der Tierarzt erklärt durch Nutzung von enpevet sein Einverständnis hiermit.

11.2 Der Anbieter ermöglicht es dem Tierarzt, seine Zugangsdaten, die vor jeder neuen Nutzung von enpevet im Rahmen des Log-In anzugeben sind, mittels eines sog. Cookies auf dem jeweiligen Rechner des Tierarztes zu hinterlegen, um so den Anmeldevorgang zu erleichtern. Der Tierarzt erklärt durch die Nutzung dieser Funktion, dass er mit der Platzierung des Cookies auf seinem Rechner einverstanden ist. Der Tierarzt kann die Installation des Cookies auf seinem Rechner durch eine entsprechende Einstellung des Interbrowsers verhindern bzw. diesen Cookie jederzeit entfernen. Der Anbieter weist jedoch darauf hin, dass in diesem Fall eine automatische Anmeldung ohne erneute Eingabe der Zugangsdaten des Tierarztes nicht möglich ist, sodass vor einer erneuten Nutzung von enpevet diese Zugangsdaten händisch vom Tierarzt eingegeben werden müssen.

11.3 Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

12. ABSCHLIESSENDE BESTIMMUNGEN

12.1 Diese Vereinbarung einschließlich aller Nutzungsverträge hinsichtlich von enpevet und alle Ansprüche aus oder im Zusammenhang hiermit unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und sind nach Maßgabe deutschen Rechts auszulegen und durchzusetzen.

12.2 Erfüllungsort ist Hamburg.

12.3 Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtlichen Sondervermögen oder Tierärzten, die keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben, ist Gerichtsstand für mit dem Nutzungsverhältnis zwischen den Parteien zusammenhängende Klagen Hamburg (Gerichtsstandsvereinbarung). Der Tierarzt kann jedoch nach Wahl des Anbieters auch vor jedem anderen für ihn zuständigen Gericht verklagt werden. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.

12.4 Gegen Forderungen des Anbieters kann der Tierarzt nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Forderungen aufrechnen.

12.7 Der Anbieter ist berechtigt, zur Erfüllung seiner Verpflichtungen die Leistungen Dritter in Anspruch zu nehmen.